Aktuelles

In dem Workshop gestaltet ihr euer eigenes 8-seitiges Zine. Ein Zine ist eine selbstgemachte, kleine Publikation und eine einfache Möglichkeit, eigene Inhalte zu gestalten und zu verbreiten. Zines haben eine lange Geschichte in linken, queeren und subkulturellen Zusammenhängen. Weiterlesen

Heute findet im Ausschuss für Wirtschaft und Energie im Bundestag die öffentliche Anhörung zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) statt. Für Rechenzentren sieht der Gesetzesentwurf zahlreiche Lockerungen und Verzögerungen bereits geltender Vorgaben vor. Weiterlesen

Auch im Forschungshaushalt gilt: Die Bundesregierung kürzt, wo das Geld wirklich gebraucht wird, und gibt Milliardengeschenke an Konzerne. Weiterlesen

Vor 10 Tagen hat das US State Department das italienische IT-Kollektiv "Autistici/Inventati" namentlich zu einer Terror-Organisation erklärt. Weiterlesen

Das Café Come In bietet in der Dortmunder Nordstadt einen geschützten Rückzugsort für Sexarbeiterinnen und Frauen in prekären Lebenslagen. Damit auch der Innenhof gut genutzt werden kann, konnten wir mit einer Spende aus dem Fraktionsverein der Fraktion Die Linke im Bundestag dazu beitragen, dass wetterfestes Mobiliar gekauft werden konnte und nun in jeder Wetterlage genutzt werden kann. Weiterlesen

Frag-den-Staat, Algorithmwatch, Leitmotiv und das Heiße-Luft-Kollektiv haben heute unter https://heisseluft.org/ eine Karte veröffentlicht, in der öffentlich zugängliche Informationen zu geplanten Rechenzentren in Deutschland zusammengetragen sind. Diese Karte soll nun weiter aktuell gehalten werden. Sonja Lemke, MdB die Linke dazu: „Die Karte ist ein erster Schritt hin zu einer ehrlichen… Weiterlesen

Am 26. August startete DSW21 KI-gesteuerte Videoüberwachung im Dortmunder Hauptbahnhof. In einem WDR-Bericht legen die Verantwortlichen ihre Beweggründe dar. https://www1.wdr.de/nrw/dortmund/dortmund-ubahn-sicherheit-videobeobachtung-ki-100.html Dazu Sonja Lemke, Mitglied des Bundestags für die Linke: „Mit diesem KI-System wird Dortmund zur Überwachungsdystopie. Das Verhalten von allen… Weiterlesen

Mehrere schriftliche Fragen an das BMDS haben ergeben: Seit Beginn seiner Amtszeit hat sich Wildberger allein 25 mal mit Vertreter*innen von Schwarz Digit und 19 Mal mit SAP getroffen. Das sind jediglich zwei Konzerne. Bei der Frage nach Treffen mit der Zivilgesellschaft gibt die Bundesregierung 15 Treffen an. Sonja Lemke: „Es ist bezeichnend für Karsten Wildberger und die ganze Regierung, dass… Weiterlesen

Die AfD hat in einem Schmähvideo hochgradig die Würde von Mitbürger*innen in Gelsenkirchen verletzt. Dabei hat sie Passant*innen im Stadtteil Ückendorf unter anderem genötigt, die Straße zu putzen und ist über örtliche soziale Einrichtungen und Maßnahmen hergezogen. Weiterlesen

Mein Input zu der Veranstaltung "Wie sieht eine Linke High-Tech-Agenda aus?" im Rahmen der Programmdebatte. Weiterlesen